Riskante Überholmanöver

Riskante Überholmanöver

Regelmäßig heißt es in der Berichterstattung Zwei Schwerverletzte nach Zusammenstoß beim Überholen, PKW-Fahrer rammt Auto beim Überholen, LKW verletzt Mofa-Fahrer beim Überholen, Missglücktes Überholmanöver mit Schwerverletzten. Eigentlich sind die Vorschriften zum Überholen eindeutig. Dennoch kommt es regelmäßig zu teils schweren Unfällen. Anlass, um das Fahrschulwissen ein wenig aufzufrischen.

Was sagt das Gesetz?
Die Vorschrift zum Überholen ist in § 5 der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt. Vereinfacht zusammengefasst heißt es darin insbesondere:

 

 

  • dass grundsätzlich links zu überholen ist. Etwas anderes gilt beispielsweise, wenn ein Linksabbieger oder eine Straßenbahn überholt wird - dann wird ausnahmsweise rechts überholt.

  • dass weder der entgegenkommende, noch der nachfolgende Verkehr durch das Überholmanöver gefährdet werden darf. Ebenfalls darf auch der Überholte nicht behindert werden.

  • dass ein ausreichender Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern eingehalten werden muss, vor allem zu Fußgängern, Radfahrern und Elektrofahrzeugführern. Insbesondere bei Zweirädern kann ein zu geringer Seitenabstand zu Stürzen führen. Daher muss zu ihnen 1,5 m Abstand gehalten werden. Bei PKW und LKW genügt 1 m, wohingegen an wartenden Schul- und Linienbussen ein Abstand von 2 m einzuhalten ist.

  • dass der Überholende wesentlich schneller fährt als der Überholte - der Unterschied mindestens 10 km/h betragen sollte, damit der Überholvorgang zeitig abgeschlossen werden kann. Gleichzeitig darf der Überholte nicht beschleunigen; fährt er gar ein langsames Fahrzeug, kann er sogar gehalten sein seine Geschwindigkeit zu verringern oder sogar anzuhalten, um mehreren Fahrzeugen ein Überholen zu ermöglichen.


Wann darf nicht überholt werden?
Vor allem gilt: Das Überholen ist unzulässig bei unklarer Verkehrslage oder wenn es durch ein angeordnetes Verkehrszeichen (Zeichen 276, 277) untersagt ist. Eine unklare Verkehrslage liegt insbesondere dann vor, wenn die gesamte Überholstrecke nicht überblickt werden kann - das betrifft beispielsweise das Überholen in Kurven oder über Kuppeln, wo jederzeit mit Gegenverkehr zu rechnen ist. Aber auch Nebel, starker Schneefall oder Regen können die Sicht derart einschränken, dass ein Überholen unzulässig wäre.
Die Verkehrszeichen 276 (Absolutes Überholverbot) und 277 (Überholverbot für Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht über 3,5 t) sind in der Regel bekannt. Doch auch eine durchgezogene Linie darf nicht überfahren werden, um zu überholen - auch dann nicht, wenn ansonsten der seitliche Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden kann. Ist die Fahrbahn in einem solchen Fall zu schmal, muss auf eine passendere Stelle gewartet werden.
Auch an Fußgängerüberwegen darf nicht überholt werden, ebenso wenig wie Busse und Straßenbahnen, die sich mit Warnblinker einer Haltestelle nähern. Erst wenn die Fahrzeuge an der Haltestelle warten, darf - in Schrittgeschwindigkeit - vorbeigefahren werden.
Was droht bei einem Verstoß?
Auch hier drohen bereits bei Fahrlässigkeit Geldbußen, Punkte und sogar Fahrverbote. Wer innerhalb geschlossener Ortschaften statt links rechts überholt, muss mit einem Regelsatz von 30 Euro rechnen; außerhalb geschlossener Ortschaften drohen sogar 100 Euro und ein Punkt. Auch wer zu langsam überholt, muss in die Tasche greifen. Ist die Geschwindigkeit nicht wesentlich höher als die des Überholten oder beim Ausscheren den nachfolgenden Verkehr gefährdet, fallen in der Regel 80 Euro und ebenfalls ein Punkt an.
Wer bei unklarer Verkehrslage überholt oder eine Behinderung des Gegenverkehrs nicht ausschließen kann, weil die Überholstrecke nicht eingesehen werden kann, muss mit 100 Euro und einem Punkt rechnen. Wird dabei ein Überholverbot missachtet, fallen zu einem Punkt 150 Euro an. Kommt es dabei zu einer Gefährdung (quasi einem Beinaheunfall), fallen 250 Euro, ein Punkt und ein einmonatiges Fahrverbot an. Kommt noch eine Sachbeschädigung hinzu, werden sogar 300 Euro fällig.
Der Beinaheunfall kann dabei auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Nach § 315c Strafgesetzbuch (StGB) kann in einem solchen Fall derjenige, der im Straßenverkehr (?) grob verkehrswidrig und rücksichtslos (?) falsch überholt oder sonst bei Überholvorgängen falsch fährt, (?)mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden.
Kanzlei Voigt Praxistipp
Die Verkehrsregeln zum Überholen dienen dazu einen möglichst reibungslosen und unfallfreien Straßenverkehr zu ermöglichen. In der Regel genügt es dabei dem eigenen Verstand zu vertrauen. Doch niemand ist davor gefeit eine Situation falsch einzuschätzen oder ein Verkehrsschild zu übersehen.
Der Vorwurf eines falschen Überholens kann schnell im Raum stehen, ebenso schnell wie ein mögliches Fahrverbot. Ein versierter Jurist kann bei der richtigen rechtlichen Verortung des Geschehens helfen. Die erfahrenen Rechtsanwälte der ETL Kanzlei Voigt stehen Ihnen gerne zur Seite.

 

(Veröffentlichungsdatum: 09.09.2019)

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