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Geschwindigkeit

ProViDa nur aufrecht bei Geradeausfahrt

Geschwindigkeitsmessungen erfolgen in verschiedenster Gestalt. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg musste sich in seinem Beschluss vom 20.02.2019 (Az.: 2 RB 10/18 - 3 Ss Owi 168/17) mit der Frage befassen, unter welchen Voraussetzungen die Messung mit einem hinterherfahrenden Motorrad mit einer ProViDa-Messanlage gültig sind.

Was war passiert?

Ein Autofahrer fiel einem Motorradpolizisten vermeintlich wegen überhöhter Geschwindigkeit auf. Daraufhin folgte der Polizist dem Fahrzeug und schaltete das am Motorrad installierte Messgerät ein, um den Geschwindigkeitsverstoß zu messen. Gegen den dann ergangenen Bußgeldbescheid legte der Autofahrer Einspruch ein. Daraufhin befasste sich das Amtsgericht (AG) Hamburg-Harburg mit der Angelegenheit. Es verurteilte den Autofahrer wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes.

Der Autofahrer legte gegen dieses Urteil Rechtsbeschwerde ein, die von der Generalstaatsanwaltschaft unterstützt wurde.

Die Entscheidung des Gerichts

Das mit der Rechtsbeschwerde befasste OLG Hamburg stellte in seinem Urteil fest, dass die Geschwindigkeitsmessung mittels ProViDa grundsätzlich ein standardisiertes Messverfahren darstellt. Allerdings wies das angegriffene Urteil in seinen Feststellungen zu der Messung Lücken auf. „(...) bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem ProViDa-System [muss] konkret angegeben werden (...), welches nach diesem System mögliche Messverfahren zur Anwendung kam, also ob aus einem stehenden Fahrzeug, durch Nachfahren mit konstantem Abstand oder durch Weg-Zeit-Messung die Geschwindigkeitsüberschreitung ermittelt wurde“.

Die Messung von einem Motorrad aus ist dabei an bestimmte Bedingungen geknüpft: „Für Verkehrsüberwachungen mittels Messungen durch das ProViDa-System im Betrieb mit Motorrädern ist jedoch nur bei einem Geradeausfahren in aufrechter Position von einem standardisierten Messverfahren auszugehen“. Dies war jedoch aus dem angegriffenen Urteil nicht ersichtlich.

Zudem war dem Urteil nicht zu entnehmen, ob der Toleranzabzug bei der festgestellten Geschwindigkeit erfolgt ist oder nicht. Daher hob das OLG das Urteil des Amtsgerichts auf und verwies es zurück zur erneuten Verhandlung.

Kanzlei Voigt Praxistipp

Auch wenn ein standardisiertes Messverfahren für die Geschwindigkeitsmessung verwendet wurde, muss dies nicht zwingend bedeuten, dass der vorgeworfene Geschwindigkeitsverstoß auch tatsächlich wie vorgeworfen begangen wurde. Daher kann sich auch in solchen Fällen eine Prüfung lohnen. Die erfahrenen Rechtsanwälte der ETL Kanzlei Voigt stehen Ihnen mit ihrer Erfahrung gerne zur Seite.

23.11.2019

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