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Drogenkonsum vor oder während der Arbeitszeit kann für einen Berufskraftfahrer zur fristlosen Kündigung führen!

Die Fahrtüchtigkeit darf ein Berufskraftfahrer nicht dadurch gefährden, dass er Drogen wie Amphetamin oder Methamphetamin („Crystal Meth“) zu sich nimmt. Ein Verstoß gegen diese Pflicht kann ansonsten zur fristlosen Kündigung seines Arbeitgebers führen. Für die Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 20.10.2016, Az.: 6 AZR 471/15) ist es dabei egal, ob die Droge vor oder während der Arbeitszeit konsumiert wurde.

Drogenkonsum erfolgte privat. Die Polizeikontrolle erfolgte drei Tage später 

Der LKW-Fahrer nahm am Samstag im privaten Bereich Amphetamin und Methamphetamin ein. Ab dem darauffolgenden Montag ging er wieder arbeiten. Bei einer Kontrolle am Dienstag stellte die Polizei Drogenkonsum fest. Der Arbeitgeber kündigte fristlos das Arbeitsverhältnis. Der Lkw-Fahrer ging gegen seine Kündigung vor, da in seinen Augen, keine Anhaltspunkte für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit bestanden.

Es kommt nicht darauf an, ob die Fahrtüchtigkeit konkret beeinträchtigt war

Nachdem die Vorinstanzen die fristlose Kündigung für unwirksam hielten, zog der Arbeitgeber vor das höchste deutsche Arbeitsgericht. Und er bekam Recht. Denn die BAG-Richter waren der Ansicht, dass das vorherige Landesarbeitsgericht bei der Interessenabwägung die sich aus der Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin für die Tätigkeit eines Berufskraftfahrers typischerweise ergebenden Gefahren nicht hinreichend gewürdigt habe. Ob die Fahrtüchtigkeit des Lkw-Fahrers bei durchgeführten Fahrten konkret beeinträchtigt war und deshalb eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr bestand, sei unerheblich.

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29.10.2016

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