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Die Landeshauptstadt Düsseldorf sieht „rot“ - und schaltet acht stationäre Messanlagen des Typs Traffipax TraffiPhot III ab

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat acht ihrer zur Überwachung von Rotlichtverstößen an Ampeln betriebene stationäre Messanlagen der Firma Jenoptik abgeschaltet, da diese über keine gültige Zulassung verfügen.

Messbetrieb trotz mangelhafter Zulassung

Betroffen sind Messanlagen des Typs Traffipax TraffiPhot III. Die Messanlagen verfügen über in der Fahrbahn verlegte Messfühler, die sogenannten Induktionsschleifen. Zur Überwachung von Ampelanlagen werden zwei Induktionsschleifen je Fahrbahn mit einigen Metern Abstand hintereinander verlegt. Sobald die Ampelanlage auf „rot“ schaltet, werden die Messfühler aktiviert. Diese erfassen dann - zusammen mit einem Timer - die Zeitpunkte, an denen die „Rotlichtsünder“ mit ihrem Fahrzeug die Messfühler überqueren. Im Nachgang kann sodann mittels einer Weg-Zeit-Berechnung die Geschwindigkeit des Fahrzeugs und anschließend die maßgebliche „Rotlichtzeit“ errechnet werden.

Bei den Anlagen in Düsseldorf hat sich nun herausgestellt, dass die Messfühler nicht wie in den betreffenden Zulassungsvorschriften vorgeschrieben verlegt worden sind. Offenbar wurden die Induktionsschleifen in der Fahrbahn zu eng nebeneinander verlegt. Daraus folgt, dass die Messanlagen - mangels ordnungsgemäßer Zulassung - gar nicht hätten betrieben werden dürfen.

Wiederaufnahme bereits abgeschlossener Fälle im Einzelfall möglich

Das Ordnungsamt hat die Betroffenen Messanlagen am 11.01.2018 abgeschaltet. Wer vorher „geblitzt“ worden ist und einen Bußgeldbescheid erhalten hat bzw. noch erhält, sollte unverzüglich mit anwaltlicher Hilfe gegen diesen Bußgeldbescheid vorgehen. Für Betroffene, die in der Vergangenheit von einer der betroffenen Messanlagen erfasst worden sind und bereits ein Bußgeld bezahlt haben, kommt unter gewissen Voraussetzungen eine „Wiederaufnahme des Verfahrens“ in Betracht. Zu den Erfolgsaussichten im Einzelfall berät Sie unser erfahrenes und hochspezialisierte Anwaltsteam gerne.

Kanzlei Voigt Praxistipp

Wie die Vorkommnisse aus der Landeshauptstadt zeigen, ist es keine Selbstverständlichkeit, dass im Messbetrieb befindliche Messanlagen (hier des Typs Traffipax TraffiPhot III) ordnungsgemäß unter Einhaltung der Zulassungsvorschriften eingerichtet worden sind. Es ist denkbar, dass auch an anderen Orten auf dem Bundesgebiet betriebene Messanlagen des gleichen Typs nicht ordnungsgemäß eingerichtet wurden und gar nicht rechtmäßig betrieben werden. Sollte Ihnen ein mit dem vorgenannten Messgerät ermittelter Rotlichtverstoß vorgeworfen werden, dann sollten Sie sich dringend im Hinblick auf die Rechtmäßigkeit Ihrer Messung anwaltlich beraten lassen. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Voigt kämpfen an Ihrer Seite gegen unberechtigte Punkte und Fahrverbote. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf.

09.03.2018

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