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Verkehr & Recht

Blitzer-App auf Ihrem Smartphone? Das sollten Sie wissen, wenn Sie unterwegs sind

Ein Autofahrer installierte auf seinem Handy eine Blitzer-App und rief diese App während der Fahrt auf. Strafbar? Bussgeldprofi.de stellt Ihnen kurz und knapp die Antwort des Gerichts vor.

Wer während der Fahrt auf seinem Handy eine Blitzer-App betriebsbereit aufruft, macht sich strafbar.  Zu diesem Ergebnis kam das Oberlandesgericht Celle (3.11.15, 2 Ss (OWi) 313/15). Der betroffene Autofahrer hatte sein Smartphone am Armaturenbrett in einer gesonderten Halterung gesichert. Hierauf war eine Blitzer-App installiert. Der Autofahrer hatte die App während der Fahrt aufgerufen und es erfolgte eine GPS-Verbindung. Die App war damit betriebsbereit.

Die Richter stellten klar, dass ein Smartphone für viele verschiedene Zwecke genutzt werden könne. Wenn der Benutzer aber auf seinem Smartphone eine Blitzer-App installiere und diese Blitzer-App während der Fahrt aufrufe, um vor mobilen und/oder stationären Geschwindigkeitsmessanlagen gewarnt zu werden, gebe er seinem Smartphone durch dieses Verhalten aktiv und zielgerichtet die neue Zweckbestimmung, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen. Zwar verfüge das Smartphone immer noch über weitere Funktionen, dies ändere aber nichts an der konkret bestimmten Zweckrichtung.

13.06.2016

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